Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2011 - L 8 SO 101/11 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.05.2011 - L 8 SO 101/11 B ER (https://dejure.org/2011,125296)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. Mai 2011 - L 8 SO 101/11 B ER (https://dejure.org/2011,125296)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,125296) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Verfahrensgang
- SG Hannover, 03.02.2011 - S 62 SO 39/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2011 - L 8 SO 101/11 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87
Einkommensanrechnung
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2011 - L 8 SO 101/11
Es hat unter Heranziehung der einschlägigen Rechtsnormen (§ 19 Abs. 1 Sätze 1 und 2 iVm § 20 SGB XII) sowie unter Beachtung der Rechtsprechung insbesondere des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 87, 234) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 98, 195) zur eheähnlichen Gemeinschaft mit zutreffender Begründung im Einzelnen ausgeführt, dass der Antragsteller nicht den zum Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG erforderlichen Anordnungsanspruch hier: einen Anspruch auf Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des SGB XII glaubhaft gemacht hat. - BVerwG, 17.05.1995 - 5 C 16.93
Bedeutung der eheähnlichen Gemeinschaft in der Sozialhilfe - Mitwirkungspflichten …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2011 - L 8 SO 101/11
Es hat unter Heranziehung der einschlägigen Rechtsnormen (§ 19 Abs. 1 Sätze 1 und 2 iVm § 20 SGB XII) sowie unter Beachtung der Rechtsprechung insbesondere des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 87, 234) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 98, 195) zur eheähnlichen Gemeinschaft mit zutreffender Begründung im Einzelnen ausgeführt, dass der Antragsteller nicht den zum Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG erforderlichen Anordnungsanspruch hier: einen Anspruch auf Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des SGB XII glaubhaft gemacht hat.